Die widersprüchliche Klimapolitik der Ampel

Ausgabe 13 - Olaf Scholz plakatierte mal mit "Klimakanzler", die Klimapolitik seiner Regierung torpediert sich allerdings an vielen Stellen selbst. Teil-Chronologie einer Hauptstadtwoche.

Moin!
Der Gründienst war da und hat in unserer Siedlung eifrig gemäht. Nicht, dass der Rasen seit der letzten Mahd auch nur einen Zentimeter gewachsen wäre, es hat ja schlicht nicht geregnet. Es ist alles vertrocknet.
Aber was willste machen, der Vertrag mit der Vermietungsgesellschaft ist geschlossen, der Terminkalender will es so. Fasziniert beobachtete ich also, wie der Mitarbeiter seine motorisierte Heckenschere circa zwei Zentimeter über der Hecke akkurat durch die Luft schweben ließ. Hin und wieder erwischte er dabei ein überstehendes Blatt. Ich vermute, er hat sich dabei etwas dumm gefühlt.

Die Simulation von Normalität in einer veränderten Realität.
Ähnlich absurd wirkte in dieser Woche auch so manches Handeln der Bundespolitik auf mich. Denn auch dort sucht man händeringend einen Umgang damit, dass die Klimakrise real ist, dass sie Folgen für unser Leben hat – und gleichzeitig macht man doch eine Politik des weiter-so.
Die Chronologie eines Klimawoche der Widersprüchlichkeiten in der Bundespolitik.

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Lesezeit: 11 bis 16 Minuten

Kann man mähen, ist aber Quatsch.

Dienstag, 13. Juni, 11 Uhr, Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40.
Pressekonferenz von Organisationen aus dem Bereich Gesundheit - und sie bringen eine beunruhigende Zahl mit: 4500 Todesfälle infolge von Hitzeereignissen. So viele zählte das RKI für 2022.
Die Bundesärztekammer, der Deutsche Pflegerat sowie die Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit haben an diesem Vormittag eingeladen, auch, um auf den Hitzeschutztag am Mittwoch aufmerksam zu machen. Anhaltende Hitzeereignisse werden durch die Klimakrise auch zu einer Gesundheitsgefahr für die Menschen in Deutschland. Sie bringen, so die Botschaft der Pressekonfererenzveranstalter:innen das ohnehin marode Gesundheitssystem weiter an seine Grenzen. Mit bei der Pressekonferenz dabei: Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Der eine Ankündigung zu machen hat: Deutschland soll einen nationalen Hitzeschutzplan bekommen, nach dem Vorbild von Frankreich.

Klare Warnstufen soll es geben, um ein Bewusstsein zu schaffen. Um bei konkreten Gefahrenlagen Prozessketten in Gang zu setzen und Verantwortlichkeiten klar zu haben.
Klingt vage? Ist vage.
Lauterbach hat noch kein richtiges Konzept, will die Akteure aber zu einem Dialog einladen, um das gemeinsam zu erarbeiten. Ein Arbeitskreis also. Ein wenig wirkt es, als habe er sich der Pressekonferenz eher kurzfristig angeschlossen, als dass der Auftritt hier von langer Hand geplant sei. Erst auf Nachfrage wird Lauterbach etwas konkreter. Hitzeschutz sei eben keine Aufgabe, die man nur dem Individuum aufbürden könne, weil es auch staatliche Investitionen brauche – Infrastruktur gegen die Hitze zum Beispiel, in Form von kostenloser Wasserversorgung und Kälteschutzräumen etwa.

Das kommt durchaus spät. Schon jetzt ist die Temperatur im Flächenmittel in Deutschland bis 2021 um 1,6 Grad gestiegen.
Die Zahl heißer Tage nimmt zu. [Link]

Und das bei etwa 1,2 Grad globaler Erwärmung. Stand jetzt. In den kommenden Jahren ist die Weltgemeinschaft auf dem Weg in eine bis zu 3 Grad heißere Welt. Mit entsprechenden Folgen auch bei uns. Es ist viel Arbeit, die da auf die Kommunen zukommt, ihre Bürger:innen vor der Hitze zu schützen. Ansätze gibt es übrigens schon. Düsseldorf etwa hat eine Karte mit kühlen Orten und kostenlosen Trinkwasserstellen:

Screenshot: https://maps.duesseldorf.de/kuehle_orte 

Er wolle künftig in seiner Rolle als Gesundheitsminister auf die Gefahren von Hitzeereignissen aufmerksam machen, erklärt Lauterbach. Martin Herrmann, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit fügt an diesem Vormittag hinzu:

”Der wichtigste Hitzeschutz ist Klimaschutz.”

Am Abend dieses Dienstags verkünden die Ampel-Fraktionen im Bundestag eine Einigung in Sachen Heizungsgesetz, das in der Folge parlamentarisch beraten werden kann. Der Einbau fossiler Gasheizungen wird weiterhin möglich bleiben. Weil zunächst die Regeln des GEG dort im Bestand nicht gelten, wo es noch keine kommunale Wärmeplanung gibt. Die soll deutschlandweit bis 2028 kommen. Der “Kompromiss” sind erstmal nur “Leitplanken”, die jetzt ausformuliert werden müssen, entsprechend vage bleiben sie. Klar aber ist: Fossil geht länger.

Diesem Heizkörper ist das alles egal, er wurde ausgebaut und in Berlin Mitte auf die Straße gestellt, sodass er nur noch zum Symbolbild taugt

Was nicht kommt ist die von der FDP forcierte frühere Wirkung des Emissionshandelssystems, das heißt auch durch eine Lenkungswirkung werden fossile nicht eher aus dem Markt gedrängt. Während der Gebäudesektor weiterhin Jahr für Jahr seine Emissionsminderungsziele laut Klimaschutzgesetz überschreitet.

Aber keine Sorge, da hat die Ampel eine Lösung:
Die Emissionsminderungsziele werden abgeschafft.

Mittwoch, 17:30, Bundeswirtschaftsministerium, Invalidenstraße.
Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck präsentiert die geplante Novelle des Klimaschutzgesetzes und das, was die Bundesregierung „Klimaschutzprogramm“ nennt. Es fasst alles zusammen, was dieses Bundesregierung bereits an Maßnahmen auf den Weg gebracht oder aber vereinbart hat, um Klimaschutz zu betreiben, also Emissionen zu mindern.
Habecks Botschaft: Haben wir wesentlich besser hinbekommen, als die Vorgängerregierung. Wir kommen jetzt in die Nähe dessen, was wir erreichen müssen, um unseren Beitrag für das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.

Die Effekte der umgesetzten und vereinbarten Maßnahmen würden – wenn es gut läuft – dazu ausreichen, 80 Prozent des 2030er-Ziels zu erreichen. 2030 ist eine wichtige Zwischenmarke auf dem Weg zur Klimaneutralität. In 7 Jahren wollen wir 65 Prozent unserer Emissionen im Vergleich zu 1990 eingespart haben.
Und dieses 65 Prozent Ziel erreichen wir zu 80 Prozent. Wenn es gut läuft. Ah, Moment, 80 Prozent aber auch nur mit den Berechnungen nach dem alten GEG-Entwurf. Der wurde jetzt ja massiv entkernt, also wird man nochmal neu rechnen müssen. Entscheidend aber: Es bleibt eine Lücke.

Zusammengefasst: Wir scheitern weiterhin krachend daran, das 2030er Emissionsminderungsziel einzuhalten.

Gut, wenn man das weiß, dann kann man da ja was dran ändern, sagen Sie.
Macht die Ampel aber nicht.

Mit der Änderung des Klimaschutzgesetzes entfallen nicht nur die Sektorziele, es entfällt damit auch die Notwendigkeit, bei Zielverfehlung der Sektoren mit konkreten Maßnahmen nachzusteuern. [Link zum Gesetzentwurf]
Künftig gibt es ein Gesamtbudget an CO2, welches die einzelnen Sektoren sich teilen. Sie können sich bei der Emissionsminderung künftig „helfen“. So werde CO2 zuallererst dort eingespart, wo es günstig sei, so erklärt es die FDP. Der Verkehr emittiert zu viel? Kein Problem, wenn die Industrie mehr Emissionen einspart. Gesamtrechnung stimmt. Der Expertenrat für Klimafragen hatte jedoch schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass es derzeit keine Bereiche gibt, die ihre Emissionsminderungsziele übererfüllen, insofern dürfte eine Verrechnung schwierig werden.

Die “Budgetwerte” für CO2 gemäß KSG-Novelle

Die Sofortprogramme sind damit Geschichte - was nicht nur schlecht ist. Hinterherwischen, wenn was daneben gegangen ist, ist selten effektiv, im Falle der Sofortprogramme oft aber teuer. Sich diese nochmal kritisch anzuschauen, ist deshalb nicht grundlegend falsch. Umweltverbände und Klimaschutzfachleute kritisieren dennoch: Der neue Mechanismus nimmt die Verbindlichkeit. Sagt auch Klimaminister Habeck – die Ressorts seien jetzt nicht mehr rechtlich verantwortlich, nur noch politisch. Ein bisschen ist es jetzt wieder wie bei Referaten in der Schule, wo es immer diese eine Person gab, die nichts zur Gruppenarbeit beigetragen hat. Und niemand kann die Person, die nix tut, zwingen, alle müssen sie mitschleppen.

Er habe dieses Gesetz so auch nicht gebraucht, erklärte Habeck lakonisch in einem Deutschlandfunk-Interview. [Link]
Aha. Die Koalitionspartner sind schuld, so die Botschaft.

Habeck ist es außerdem wichtig, zu betonen, dass es ja durchaus eine Pflicht der Bundesregierung gibt, nachzulegen, wenn die Ziele nicht erreicht werden.
In der Tat. Die Nummer hat aber einen Pferdefuß.
Überschreitet Deutschland den erlaubten CO2-Wert pro Jahr in zwei aufeinanderfolgenden Jahren, muss die gesamte Bundesregierung nachlegen, vor allem in der Pflicht seien dann die Ministerien, in denen es nicht gut laufe. Rechtlich verbindlich klingt anders.
Plus: Da die Datenbasis geändert wird und nicht mehr die Emissionsdaten des vorangegangenen Jahres relevant sind, sondern prognostizierte Daten, wird also ein neues Maßnahmenpaket der Bundesregierung frühestens zum Ende dieser Legislaturperiode notwendig werden. Wenn überhaupt.

Wir fassen zusammen: Die Ampel-Koalition hat ein Maßnahmenpaket für Emissionsminderung, das nicht ausreicht, um das selbst gesteckte Klimaziel 2030 zu erreichen. Und sie nimmt sich gleichzeitig die gesetzliche Verpflichtung nachzuschärfen.
Diese Bundesregierung tut damit nicht genug, um Deutschlands Beitrag zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels zu sichern und sie sagt es offen.

Während sie gleichzeitig beteuert, dass das 1,5-Grad-Ziel wichtig für Deutschlands Sicherheit ist.

Mittwochvormittag, 11 Uhr, wieder Bundespressekonferenz. Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie mit breiter Minister:innenriege. Bundeskanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock, Verteidigungsminister Boris Pistorius, Innenministerin Nancy Faeser und Finanzminister Christian Lindner haben Platz genommen, um das Papier zu erläutern, in dem das Wort “Klima” in unterschiedlichen Kombinationen immerhin 71x vorkommt.

Die Sicherheitsstrategie zum Nachlesen: [Link]

Wir müssen jetzt nicht in die phrasigen Details einsteigen, zur Schilderung der Widersprüchlichkeit reicht ein Zitat:

„Die im Pariser Übereinkommen vereinbarte Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5° C ist ein nationales wie internationales Ziel der Bundesregierung. Die Überschreitung dieser Grenze würde die Perspektive auf ein Leben in Sicherheit und Wohlstand in Deutschland und global mittel und langfristig gefährden.“

Den Konjunktiv kann man sich an dieser Stelle natürlich schenken, wenn man, wie oben erläutert, keine Klimapolitik macht, die zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels beiträgt.
1,5-Grad sollten handlungsleitend sein – sie sind es aber allenfalls auf dem Papier.

Während große Teile des Kabinetts in der Bundespressekonferenz sitzen, hat es Bauministerin Klara Geywitz und Umweltministerin Steffi Lemke zeitgleich in die Berliner Hasenheide verschlagen. Dort wollen sie für ein neues Förderprogramm trommeln, das die Anpassung urbaner Räume an die Klimakrise unterstützen soll.
200 Millionen Euro werden fließen, damit Städte lebenswert bleiben. Zum zweiten Mal in nur zwei Tagen setzen sich hier Kabinettsmitglieder aktiv mit Klimafolgenbewältigung auseinander.

Natürlich hätte ich bei der Pressekonferenz ein schönes Bild der Ministerinnen machen können, stattdessen fotografierte ich lediglich mein Aufnahmegerät auf kargem Boden. Nunja.

In die Berliner Hasenheide, eine Parkanlage, fließen bis 2026 5 Millionen zur Klimaanpassung. Es sind Projektgelder, nichts langfristiges. Testweise wurden neue Baumarten gepflanzt, um zu schauen, welche davon mit den klimatischen Bedingungen gut zurecht kommen. Außerdem wurden unterschiedliche Pflanzgruben und Substrate getestet. Ja, 2023 steckt man einen Parkbaum nicht einfach in die Erde, man kombiniert ihn mit Pflanztechniken, die möglichst das Wasser halten, denn das wird knapp. Auch deshalb wird im nächsten Schritt ein Bewässerungssystem installiert, um den Bäumen ein Leben zu ermöglichen. Ohne wird es wohl nicht gehen.

Ja, Parks, die städtischen Grünzentren, die Lungen der Stadt, gehen an der Klimakrise kaputt. Und das ist richtig schlecht, denn baumreiche Parks speichern Wasser, ermöglichen dadurch Verdunstung, sie kühlen die Stadt dadurch runter. Sie sind nicht nur gut für die Seele von Menschen mit Hang zur Naturbedürftigkeit (hallo!), sie sind kleine Wasser- und Kühlzentren. Um das zu verdeutlichen, hier ein Blick auf ein Sattelitenbild der Hasenheide aus dem Dürresommer 2022 - gezeigt wird verfügbare Feuchtigkeit. Der Unterschied zwischen baumreicher Hasenheide und freiem Tempelhofer Feld ist eklatant. Auch der stark versiegelte Hermannplatz sticht unten rechts tiefrot heraus.

via sentinel-hub.com/eo-browser

Parks sind entscheidend für lebenswerte Städte. Aber sie zu erhalten, wird ein aktiver Prozess. Wieder einer, der viel Geld kosten wird.

Es ist sehr gut, dass solche Anpassungsprojekte jetzt immer stärker in den Fokus rücken. Auch, weil sie lange vernachlässigt wurden. Wird schon nicht so schlimm bei uns, war lange der Gedanke. Der spätestens seit dem Dürresommer 2018 aber nicht mehr funktioniert. Jahr für Jahr erleben die Menschen vor allem im Sommer die Folgen der Klimakrise vor ihrer Haustür. Landwirtinnen und Landwirte sehen, wie ihnen die geänderten Verhältnisse das Wirtschaften schwierig machen. Wer einen Garten habt, spürt es beim Versuch die Pflanzen sinnvoll, aber nicht verschwenderisch zu bewässern, wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, sieht die Folgen. Spürt abends, wie sich Betonwüsten aufgeheizt haben, wie die Hitze sich hält und damit das Leben unangenehm macht. Schlafen im Dachgeschoss wird mühsam.

Viele Menschen, mit denen ich darüber spreche, verspüren ein großes Unbehagen ob der vor uns liegenden Dinge, manche fürchten sich regelrecht vor den Folgen der Klimakrise, fragen sich wie lebenswert ihre Heimatstadt noch für ihre Kinder sein wird. Zum Teil sind es die gleichen Menschen, die sich Sorgen machen, wie sie in Zukunft ihre Wohnung oder ihr Haus heizen werden, wie sie zur Arbeit kommen sollen, wenn das mit dem Verbrenner-PKW nicht mehr geht.

Diese Menschen verdienen aus meiner Sicht eine konsistente Politik, die einen Umgang mit der Gegenwart findet, Klimapolitik wirklich ganzheitlich denkt und sich nicht an ein Gestern klammert.

Ich könnte Ihnen weitere Aspekte dieser Woche herauspicken, die das Muster fortsetzen. Am Freitag wird eine Klimapartnerschaft mit Kolumbien geschlossen, während der Bundesrat heftig über den Bau weiterer LNG-Terminals streitet. Deren Bau das Habeck-Ministerium so dringend will, der am Sonntag bei Anne Will Fehler eingesteht und nochmal klarzieht, nein, Deutschland erreicht so seine Klimaziele nicht. Im Grunde zeigt sich die Inkonsistenz der deutschen Klimapolitik derzeit jeden Tag.

Man kann noch so viel über Klimaanpassungsmaßnahmen reden, all das wird ad absurdum geführt, wenn diese Ideen durch eine mangelhafte Klimaschutzpolitik konterkariert werden. Es ist gut und richtig, wenn die Klimakrise als entscheidender Faktor für deutsche Sicherheitsinteressen identifiziert wird. Aber das nützt nichts, wenn mangelnde Klimaschutzpolitik die Klimakrise weiter befördert.
Die Bundesregierung muss aufhören, die Heckenschere zwei Zentimeter über der ausgedörrten Hecke zu schwenken. Die Hecke braucht Wasser.

Dieser Newsletter ist ein nicht-kommerzielles, privates Projekt, welches ich alleine umsetze. Ich schreibe ihn, weil mir die Themen, mit denen ich in meinem beruflichen Alltag als Hauptstadtkorrespondentin zu tun habe, am Herzen liegen. Weil ich sie vermitteln möchte - vor allem, indem ich die Zusammenhänge zeige. Ereignisse, die im Tagesgeschäft lediglich abgebildet werden, entfalten ihre wahre Brisanz oft erst in der Verknüpfung mit anderen Entwicklungen. Diese Draufsicht möchte ich hier versuchen - um den üüberblick zu behalten. Wenn Ihnen das gefällt, empfehlen Sie diesen Newsletter sehr gerne weiter. Auch über Kommentare freue ich mich sehr. Wenn Sie den Newsletter allerdings eh nicht lesen, deabonnieren Sie gerne. Wobei, Moment, das haben Sie jetzt ja gar nicht gelesen...

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Frau Büüsker