Die Klimaschatztruhe der Bundesregierung

Und wie sie systematisch zweckentfremdet wird - Ausgabe 15

Moin!
Stellen Sie sich bitte folgendes Bild vor: Christian Lindner und Robert Habeck werfen eifrig Fuffies durch den Club. Während sie Ihnen noch erzählen, dass Deutschland dringend sparen muss, drücken sie Ihnen mehrere Scheine in die Hand, damit Sie Wasserstoff produzieren oder sowas.
Kommt Ihnen jetzt wahrscheinlich komisch vor - mir auch.
Es ist eine etwas merkwürdige Gleichzeitigkeit, die in der Bundespolitik gerade zu sehen ist. Denn während auf der einen Seite gefeilscht wird, wofür jetzt wie viel beziehungsweise wie wenig Geld im Bundeshaushalt da ist, Beispiel Kindergrundsicherung, werden auf der anderen Seite die Milliarden fässerweise ausgeschüttet, zum Beispiel für die Chipherstellung.
Woher das Geld dafür kommt und warum es eigentlich für andere Dinge gedacht war, darum geht es in dieser Ausgabe. Um eine überhaupt nicht geheime Klimaschatztruhe, deren Geld eigentlich zu einem Großteil an die Bürgerinnen und Bürger zurück gegeben werden sollte, gerade aber munter für andere Dinge verwendet wird.

Schön, dass Sie dabei sind.

Lesezeit 12 bis 16 Minuten

Zugegeben, das hier ist ein von mir improvisiertes Symbolbild, so sieht die Klimaschatztruhe nicht aus, mit solche Peanuts gibt man sich da nicht ab. Größer hatte ich’s aber grad nicht.

Es geht in dieser Ausgabe des Newsletters um den Klima- und Transformationsfonds, kurz KTF. Aus diesem Topf wird gerade eine Menge finanziert, wofür im regulären Haushalt kein Geld da ist. Denn: Im kommenden Jahr soll ja die Schuldenbremse eingehalten werden, deshalb muss sparsamer gehaushaltet werden, deshalb müssen einige Ministerien Projekte und Mittel streichen – zum Beispiel für die Bundeszentrale für politische Bildung. Und neue Projekte mit mehr Mitteln auszustatten, ist auch kaum drin – siehe der erbitterte Zoff über die Kindergrundsicherung.

Die grundsätzliche Botschaft in der Debatte ist aber immer wieder: Wir müssen sparsam sein und müssen auf gewisse Dinge verzichten. Der FDP ist “solides Haushalten” laut eigener Aussage wichtig, mit dem Thema versucht sie sich beispielsweise auch von der Union abzugrenzen. Entsprechend gut funktionierten die Reflexe, als Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) kürzlich die Schuldenbremse infrage stellte.

Zum Text: [Link]

Christian Lindner hat die Verteidigung der Schuldenbremse im Bundestagswahlkampf 2021 alleine mir so oft ins Mikro getextet, dass ich glaube, die FDP würde eher ein Tempolimit mitmachen, als das erneute Aussetzen der Schuldenbremse unter einem Finanzminister Christian Lindner.

Deshalb hat die Bundesregierung für zusätzliche Ausgaben ganz einfach mehrere Schattenhaushalte geschaffen – sogenannte Sondervermögen. Da gäbe es etwa das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr. Eine Sonderkasse mit enger Zweckbindung. Ähnlich wie beim Haushalt kann die Bundesregierung hier nicht vollkommen selbstständig die Scheinbündel über den Tisch wandern lassen – es gibt einen klaren Wirtschaftsplan, der parlamentarisch durch den Haushaltsausschuss kontrolliert wird. Aber die hierfür aufgenommenen Schulden fallen nicht unter die Schuldenbremse – weil, wie das Institut der deutschen Wirtschaft es formuliert „buchhalterische Tricks“ angewendet werden.
Ausführlich: [Link]

Ein zweiter Schattenhaushalt existiert für das Klima. Also – so war er jedenfalls mal gedacht. Ursprünglich als Energie- und Klimafonds gegründet (EKF) war der Zweck recht klar definiert:

„Das Sondervermögen ermöglicht zusätzliche Programmausgaben zur Förderung einer umweltschonenden, zuverlässigen und bezahlbaren Energieversorgung sowie zum Klimaschutz.“

Energieeffizienz, Ausbau Erneuerbarer Energien, E-Auto-Förderung – dafür wurde entsprechend Geld ausgegeben. [Link]

Diesen Zweck hat die Ampel-Bundesregierung 2022 angepasst – und die Schatzkiste umbenannt in Klima- und Transformationsfonds. Immer noch ist der Aufgabenzweck für die daraus zu finanzierenden Fördermaßnahmen begrenzt – aber im weitesten Sinne gehört jetzt auch die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Coronapandemie dazu. Ein Kniff, um sich für diese Schatzkiste zusätzliche Gelder zu sichern – nämlich ungenutzte Kredite aus dem Coronawiederaufbautopf der EU.
Diese wurden als Kreditermächtigungen in den Fonds umgeschichtet. Klingt ein bisschen hanebüchen, sagen Sie? Das dachte sich die Union auch – und hat entsprechend vor dem Bundesverfassungsgericht Klage eingereicht, um diesen Move überprüfen zu lassen.
Details: [Link]

In früheren Jahren gab es auch Bundeszuschüsse für den Topf.
Ein viel entscheidender Posten für die derzeitigen Einnahmen ist aber die CO2-Bepreisung.
Die Einnahmen aus dem europäischen Zertifikatehandel sowie der nationalen Bepreisung fließen in diesen Topf, um in Fördertöpfe für die grüne Transformation zu fließen.

Sie brauchen nochmal eine kurze Erklärung wie das mit dem CO2-Preis läuft? Alles klar. Weiterlesen. Wenn das für Sie aber kalter Kaffee ist, überspringen Sie den kursiven Absatz, Ihnen kann ich da offensichtlich nix neues erzählen.

Die CO2-Bepreisung ist ein Kernelement europäischer Klimapolitik.
Für den Ausstoß von CO2 in die Atmosphäre muss eine Verschmutzungserlaubnis gekauft werden. Eine Tonne CO2 erhält somit einen Preis.

Die Grundidee dahinter ist: Auf diese Weise sollen fossile Prozesse teurer werden, weil auch die Folgekosten in den Herstellungsprozess mit eingepreist sind. In der Folge wird es attraktiver alternative, fossilfreie Prozesse zu entwickeln und auf diese umzustellen. Man spricht hier von einer Lenkungswirkung, die entfaltet werden soll. Weil fossiles so teuer wird, werden Investitions- und Konsumentscheidungen auf fossilfreie, weil günstigere Prozesse umgeleitet. Idealerweise.
Im Grunde ein marktwirtschaftlicher Ansatz – der Preis regelt.

Für die Bereiche Energiewirtschaft und Industrie ist dieser marktwirtschaftliche Ansatz über den europäischen Zertifikatehandel geregelt, den ETS. Hier müssen beispielsweise Kohlekraftwerke oder Stahlproduzenten entsprechende Verschmutzungsrechte einkaufen. Lange Zeit gab es zu viele Zertifikate und auch kostenfrei zugeteilte, sodass der Emissionshandel in seiner Wirkung einigermaßen läpsch war. Inzwischen aber verteuert er fossile Prozesse spürbar. Zuletzt lag der Preis immer über 80 Euro pro Tonne CO2. Um die realen Klimakosten abzubilden, müsste er höher liegen, tatsächlich wird er auch absehbar steigen, durch Verknappung der Menge an Zertifikaten.

Für die Bereiche Gebäude und Verkehr ist ein separates Handelssystem geplant, auch das soll gesamteuropäisch funktionieren.
Der ETS 2.
Dieser soll 2027 eingeführt werden. Bis dahin gilt in Deutschland ein nationaler CO2-Preis. Dieser bildet sich nicht wie beim ETS „am Markt“, sondern ist staatlich festgelegt, im Brennstoffemissionshandelsgesetz, kurz BEHG.
Derzeit liegt dieser Preis bei 30 Euro pro Tonne CO2, er wird sich absehbar in den kommenden Jahren verteuern. Eigentlich wäre er auch schon höher – die Preissprünge waren aber von der Bundesregierung im Zuge der Energiekrise ausgesetzt worden, weil die Preise ja eh schon wahnsinnig hoch waren. Trotzdem haben sich Menschen übrigens weiter Gas-Heizungen gekauft. Nicht jede Investition ist marktwirtschaftlich schlau berechnet, daran krankt der Ansatz Dinge allein über den Markt zu regeln. Denn Akteure treffen auch manchmal unternehmerisch dumme Entscheidungen.

Der nationale CO2-Preis verteuert Gas und Erdöl zum Heizen, aber auch Benzin und Diesel. Auf diese Weise werden fossile Grundprozesse unseres Lebens teurer.
Auch hier ist der Grundgedanke: So sollen Investitionsentscheidungen hin zu fossilfreien Technologien gefördert werden.

Durch den CO2-Preis entstehen dem Staat Einnahmen, die in den Klima- und Transformationsfonds fließen.

Ok, aber wenn damit Klimaschutzmaßnahmen gefördert werden, ist das doch geil, was guckstn jetzt so kritisch, Büüsker?
Ja. Theoretisch ist das geil.

Aber.

Erstens sagt der Bundesrechnungshof, dass diese ganzen Sondervermögen nicht ganz koscher sind. Weil sie es umso schwieriger machen, einen Gesamtüberblick über Finanzen und Verbindlichkeiten zu haben. Die Schuldenbremse etwa wurde ja nicht eingeführt, um irgendwen zu ärgern, sondern, um die Zinslast für künftige Generationen nicht zu massiv werden zu lassen. Die zuletzt gestiegenen Zinsen wirken sich schon jetzt darauf aus, wie teuer Kredite für Deutschland werden. [Link]

Und das kann den finanzpolitischen Spielraum künftiger Generationen drastisch einschränken. Deshalb spricht die FDP etwa immer wieder von „nachhaltigen Finanzen“, wenn sie sich gegen eine hohe Schuldenaufnahme ausspricht.
Der Bundesrechnungshof allerdings weist darauf hin, dass die Sondervermögen im Grunde die vorhandenen Schuldenregeln auch nur aushöhlen - spricht, auf dem Papier ist alles fein, de facto sehen die Finanzen aber mies aus.
[Link]

Ein weiteres Problem der Sondervermögen ist, dass bei all den Sondertöpfen die Kontrolle durch den Bundestag aufwändiger wird, es fehlt schlicht die Transparenz.

Zweitens – das Geld wird nicht nur für Dinge ausgegeben, die zweifelsfrei dem Klimaschutz dienen. Was besonders ärgerlich ist, wenn man sich vor Augen führt, dass es aus der CO2-Bepreisung stammt, also einen klar erkennbaren Klimanutzen haben sollte.
Im kommenden Jahr sollen über 57 Milliarden Euro ausgegeben werden, so sieht es der Wirtschaftsplan des KTF vor, der Anfang des Monats im Bundeskabinett beschlossen wurde. Der reguläre Haushalt übrigens hat ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro. [Link]

57 Milliarden, die eigentlich dem Klima dienen sollen.
Eigentlich.

Beispiel: Halbleiterindustrie.
Die stand ursprünglich überhaupt nicht auf der Liste der zu fördernden Dinge, gemäß Zweckbindung des KTF. Nun kann man argumentieren, dass Chips immerhin in Elektroautos gebraucht werden und insofern einen wichtigen Beitrag zur Transformation des Verkehrssektors leisten können. Tatsächlich fertigt Intel aber vor allem Chips, die in Computertechnologie wie Apple-Produkten landen.
Mein Kollege Johannes Kuhn hat u.a. darüber in dieser Folge des DLF-Politikpodcasts erzählt, ab ca Minute 23 Thema: [Link]

Trotzdem erhält Intel Fördergelder aus einem Topf, der für Klima und Transformation gedacht ist.

Warum?
Weil die EU unter dem Eindruck der Coronakrise und der zusammengebrochenen Lieferketten, aber auch dem Säbelrasseln von China in Richtung Taiwan entschieden hat, dass man zunehmend Halbleiterindustrie in Europa ansiedeln möchte, um weniger abhängig zu sein.
Derzeit wird ein überwiegender Teil der Chips, die weltweit(!) genutzt werden, in Taiwan produziert. China betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebietes, viele westliche Regierungen gehen davon aus, dass China in den kommenden Jahren einen imperialistischen Eroberungsfeldzug führen wird, um Taiwan zu erobern.

Man kann hier also kritisch hinterfragen, ob es sinnvoll ist, Einnahmen aus der CO2-Bepreisung, die dem Klimaschutz dienen sollen, für die Produktion von Computerchips zu investieren.
TSMC in Dresden, dessen Chips in E-Autos zum Einsatz kommen, bekommt satte 5 Milliarden, das ist die Hälfte der dort geplanten Investitionskosten, für Intel sind fast 10 Milliarden im Gespräch. Nicht alles davon fließt direkt im nächsten Jahr, da sind im KTF-Wirtschaftsplan zunächst deutlich weniger Mittel geplant, hier wird es nachträgliche Anpassungen geben.

Und was wird aus dem KTF noch so bezahlt?

Einer der größten Posten sind Ausgaben für die Wärmewende – die Förderung von klimafreundlichen Heizungen gemäß Heizungsgesetz wird aus diesem Topf bezahlt werden, ebenso fließen Gelder für die kommunale Wärmeplanung. Die EEG-Umlage wird aus diesem Topf finanziert, was die Strompreise senkt. Dies ist eine der Ausgaben, bei der man einen klaren sozialen Nutzen erkennen kann.

Neben Ausgleichszahlungen für die Kohlekonzerne werden außerdem finanziert:
- Förderprogramm Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen
- Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie
- Zuschüsse zur Errichtung von Tank- und Ladeinfrastruktur
- Serielle Sanierung
- Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
- CO2-Vermeidung und -Nutzung in Grundstoffindustrien
- Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen zum Schutz von Moorböden und zur Verringerung der Torfanwendung
- Klimaneutrales Schiff

Außerdem erhält die Deutsche Bahn bis 2027 weitere Mittel: 12,5 Milliarden sind hier eingeplant.

Bei vielen dieser Projekte lässt sich der Klimaschutznutzen im Gegensatz zur den Halbleitern klar erkennen. Gerade bei den Geldern für die Bahn würde ich aber fragen: Ist das nicht eigentlich etwas, was aus dem regulären Haushalt finanziert werden müsste?

Hier zeigt sich der Nutzen, den die Bundesregierung aus diesem Sondervermögen KTF zieht – sie kann damit maximal flexibel umgehen. Und wenn im Haushalt eben nicht genügend Geld da ist, über Kniffe Mittel aus dem KTF zuschießen. Natürlich entsprechend als Fördertopf deklariert, aber n bisschen shady ist es schon. Für die Politik aber eben auch wahnsinnig praktisch.

Wohl auch deshalb beeilt sich die Bundesregierung nicht mit der Umsetzung der Auszahlung des Klimageldes. Warum & wie das Klimageld Klimaschutz sozialer machen könnte, habe ich bereits in einer Newsletterausgabe thematisiert: Hier nachzulesen.

Ursprünglich war anvisiert worden, das Geld 2024 auszuzahlen. Im KTF-Wirtschaftsplan sind dafür aber keine Mittel verplant. Es gibt auch noch kein klares Konzept der Bundesregierung. Laut Bundesfinanzministerium wird noch an dem Auszahlungsmechanismus gearbeitet, aber die FDP signalisiert inzwischen: Wird wohl erst 2025 was mit der Auszahlung. Robert Habeck hatte kürzlich infragestellt, ob es überhaupt in dieser Legislaturperiode noch was wird, aber damit würde ich schon rechnen – den Bürgerinnen und Bürger kurz vor der Bundestagswahl 2025 ein kleines Sommerurlaubsgeld zukommen lassen wäre politisch sicher reizvoll.

Und bis dahin nutzt man die hübsche kleine CO2-Preiseinnahmenklimaschatztruhe für Dinge, die man über den Haushalt nicht finanziert bekommt.
Schuldenbremse eingehalten, Geld trotzdem investiert – clever.
Die Regierung hat sich sogar darauf verständigt, die Einnahmen, die in den KTF fließen, noch zu erhöhen. Der nationale CO2-Preis wird zum Jahreswechsel erhöht – auf 40 Euro pro Tonne CO2. Dadurch werden Heizöl, Gas aber auch Benzin & Diesel um jeweils einige Cent teurer. Die Kosten für fossile Energie steigen also.
Und durch gestiegene Einnahmen steigt der finanzielle Spielraum des KTF.

Ich bin eine große Freundin des CO2-Preises, beziehungsweise des Zertifikatehandels, weil sich im Bereich der Energie und der Industrie zeigt, dass dies einen Unterschied macht, also das Instrument also geeignet ist, hier fossile Technologien aus dem Markt zu drücken. Sofern das Instrument wirklich ambitioniert angelegt ist.

Ein CO2-Preis braucht aber eine angemessene soziale Abfederung – und ich bezweifle, dass die Abschaffung der EEG-Umlage ausreicht. Diese wird zum einen von den Bürger:innen nicht als wirkliche Entlastung wahrgenommen (viele Menschen wissen gar nix davon) und zum anderen ohnehin durch andere Markteffekte wieder aufgefressen. Am Ende bleibt das Gefühl: Klimaschutz macht für uns alles teurer. Wir leiden darunter. Das setzt die Akzeptanz massiv aufs Spiel, was wir uns angesichts der aktuellen Lage nicht leisten können.

Wenn das Geld dann auch noch dafür eingesetzt wird, damit Gutverdienende sich eine neue Wärmepumpe leisten können und Halbleiterfabriken gebaut werden, deren Produkte keinen echten Klimanutzen haben, statt es wie versprochen und verabredet zumindest teilweise an die Bürgerinnen und Bürger zurückzuzahlen - dann würde ich sagen, es läuft was falsch.

Auch, wenn dieser Newsletter möglicherweise Auswirkungen auf Ihren Puls hat - falls er Ihnen gefällt, erzählen Sie gerne Freund:innen & Kolleg:innen davon. Und falls Sie ihn richtig blöd finden, empfehlen Sie ihn gerne Leuten, die Sie nicht leiden können :)

Bis zum nächsten Mal
Frau Büüsker